Dieser Beitrag knüpft an den Post vom 23.07.23 an, wo etwas provokativ gefragt wurde, ob es was bringen würde, bei den Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen etwas vom Individualprinzip abzuweichen, welches diese Beiträge gemäß Gehalt einzelnen Individuen zuordnet, über die das Finanzamt und die Sozialversicherungsträger auch Bescheid wissen. Zunächst ist festzuhalten, dass es in vielen Unternehmen gerade des für Deutschland so wichtigen Mittelstandes Beschäftigte gibt, die 12.000, die 5.000, die 4.000, die 3.500 und die 2.000 € verdienen. Was ein Unternehmer aber nicht gerne sagt, ist, dass er oft zögert, bei einigen Beschäftigten das Gehalt auch nur auf 2.050 € zu erhöhen, damit er überhaupt einem oder einer 12.000 € bezahlen kann. Daher, und das muss auch das Finanzamt wissen, ist es falsch, denjenigen oder diejenige, der oder die 12.000 € verdient, als sozialen Leistungsträger zu glorifizieren. Denn womöglich hat der sogar drei Mitarbeiter mit einem Gehalt von 2.000 € entlassen, damit ihm der Chef weiterhin 12.000 € bezahlen kann. Unter den Sozialversicherungen ist es eigentlich nur die Rente bzw. Rentenansprüche, die erst in vielen Jahren für den Staat fällig werden können, bei der über einen sehr langen Zeitraum ausgerechnet wird, wieviel wurde über Jahrzehnte eingezahlt, für wie viele Jahre wird der Staat dies an den Sozialversicherten bezahlen müssen, und daraus folgt dann die Rentenhöhe. Bei der Krankenversicherung geht es eher um Überlegungen von Jahr zu Jahr. Und wenn Unternehmer sagen, der Staat kann doch nicht schon wieder die Arbeitgeber mit zusätzlichen Beiträgen zur Krankenversicherung belasten, dann müssen auch dafür Steuermittel her. Da im Grunde alle Sozialversicherungen zur Deckung Steuermittel benötigen, könnte man durchaus darüber nachdenken, was geändert werden muss, wenn es ohnehin so ist, dass das, was im Durchschnitt in jede einzelne Sozialversicherung gezahlt wird, geringer ist als das, was im Durchschnitt aus jeder einzelnen Sozialversicherung ausbezahlt wird. Wichtig wäre es eigentlich zunächst, Unternehmen und Private (Rentner, Selbständige - aber was ist mit Beamten?) dergestalt mit Sozialversicherungsbeiträgen zu belasten, so dass sich nicht große Defizite auftürmen, die sich - und das sei hier hervorgehoben, weitgehend aus den Beiträgen gemäß Individualprinzip ergeben, wobei es beim Individualprinzip - und das sei hier wiederholt - dann auch so ist, dass es vermeindliche soziale Wohltäter mit hohem Gehalt gibt. Wenn man aus den Sozialversicherungen durch andere Denk- und Praktizierungsweise dann kaum noch ein Defizit aufbauen würde, könnte es auch leichter sein, das Steuersystem etwas umzubauen. Denn der Staat muss ja immer daran denken: Wie muss besteuert werden, weil die Sozialversicherungen Defizite haben. poum.de 04.08.23