Einige Politker sind dagegen, auch nur überhaupt ein Konjunkturpaket aufzusetzen. Nicht soviel Keynes publizierte neulich eine bekannte Zeitung. Ich habe da eine andere Meinung. Verweisen möchte ich zunächst auf meinen Beitrag vom 27.09.20 in dieser Sektion zur Konjunktur. Da geht es auch um die Frage, ob man das Angebot subventionieren sollte oder die Nachfrage oder beides. In Bezug auf die EU ist zunächst festzustellen, dass Deutschland als größter Nettozahler eine ganze Reihe von anderen EU Ländern subventioniert. Dahinter steckt ganz gewiss der Gedanke, dass man dadurch anderen Ländern hilft, dass dort sozialer Friede einkehrt. Und Deutschland konnte auf Nachfrage nach in Deutschland hergestellten Produkten aus diesen Ländern zählen. Das hilft dann auch dem sozialen Frieden in Deutschland, weil es Arbeit gibt, wenn auch diese Produkte ins Ausland gehen. Auch schon vor starker Migration ab 2015/16 führte dies natürlich dazu, dass viele nach Deutschland migrierten, wenn es möglicherweise auch so schon gewesen ist, dass die wenigsten wirklich in der Produktion von Gütern für andere EU Staaten arbeiteten. Aber in einem Land, das viel exportiert, gibt es auch mehr Wohlstand auf lokaler städtischer Ebene - auch dort, wo weit und breit keine Fabrik zu sehen ist. Wenn man nun an Subventionen des Angebots denkt, könnte man sich in Bezug auf die heute so wichtige Energiefrage vorstellen, dass der Staat Anbieter von Energie aus Wasserstoff subventioniert. Wenn dann trotz Subvention der Preis für diese Energie noch zu teuer ist, dann könnte der Staat einen Teil des Preises selbst tragen. Dies wäre dann eine Subvention auf Nachfrageseite, so wie es auch mit der Strom- und Gaspreisbremse ist. Weiterhin, und das hat der Staat ja schon einmalig getan, könnte man allen in der Gesellschaft, zumindest denen, die registriert sind, Geld ohne Gegenleistung überweisen, wobei es hier so war, dass dies auf das zu versteuernde Einkommen angerechnet wurde. Ein Teil floss also wieder an den Staat zurück. Gegner von Subventionen, und da ist besonders der Industriestrompreis zu nennen, sind nun der Ansicht, das so etwas einen strukturellen Wandel verhindern würde. Dies bedeutet, dass eine mögliche Deindustrialierung wegen zu teurer Energie eben nun einen Strukturwandel darstellt, den man dann auch so eintreten lassen sollte. Weniger Keyens? Keynes steht für eine antizyklische Konjunkturpolitk, bei der sich der Staat in schlechten oder schwierigen Zeiten verschulden sollte. Wenn man nur an die USA oder auch Italien denkt, die beide hoch verschuldet sind, und wo überwiegend möglicherweise gar keine Keynsianer regiert haben, dann weiß man auch, dass es in manchen Ländern nicht gelingt, diese Schulden in besseren Zeiten abzubauen. Wenn der Zins hoch ist, dann schon gar nicht. Ich denke, wir brauchen wieder niedrigere Zinsen. Dann wird auch wieder in Deutschland von deutschen Unternehmen investiert. Ich denke, wir brauchen einen Industriestrompreis, wenn auch vielleicht nicht ganz so günstig wie vom Wirschaftsminister vorgesehen, damit Kritikern dieses Industriestrompreises etwas Wind aus den Segeln genommen wird. Und ich denke, wir brauchen Subventionen der Nachfrage durch bescheidene Zahlungen des Staates an alle registrierten Bürger über mehrere Monate, und nicht nur einmalig, ohne dass den Bürgern vorgegeben würde, was sie dafür zu kaufen haben. Und wenn sich der Staat dafür verschulden muss, dann muss das eben so für 3 bis 5 Jahre sein - bei niedrigeren Zinsen wäre das halb so schlimm. Zu den Zinsen ist übrigens zu sagen, dass die erst mit dem Einsetzen der Finanzkrise in 2008 im weiteren Verlauf drastisch gesenkt wurden. Ursprung der Finanzkrise damals sollen zu schlechte Immobilien zu überteuerten Preisen, finanziert mit zu hohen Zinsen in den USA gewesen sein. Aber ganz sicher nicht nur das. Der Zins wurde dann auf Null gesenkt. Irgendwann gab es sogar negative Zinsen. Die Zentralbanken hat es dabei nicht interessiert, ob diese unveränderte Zinspolitik über Jahre, bei der es den Zins kaum gab, auch für Überinvestitionen bei Privaten gesorgt hat. Und jetzt auf einmal in 2023 bei deutlich höheren Zinsen, oder vielleicht sogar zu hohen Zinsen, gibt es Stimmen, die feststellen, dass deutsche Unternehmen nicht gerne mehr in Deutschland investieren. Dass ausländische Investoren mit Millardensubventionen ins Land geholt werden, wird mit einer nationalen Sicherheitsstrategie begründet, ist aber auch antizyklische Konjunkturpolitik. poum.de 14.08.23