Wachstum, bzw. wirtschaftliches Wachstum wird es in Deutschland in 2023 wohl nicht mehr geben. Da es schon lange keine Coronabeschränkungen mehr gibt, bei denen bestimmte wirtschaftliche Aktivitäten einfach verboten waren oder nur unter strengen Auflagen möglich waren, was die Nachfrage ganz sicher gebremst hat, sind als Wachstumsbremse jetzt eigentlich nur hohe Energiepreise auszumachen. Wer allerdings in Städten unterwegs ist, der muss sich wundern, dass Benzinpreise um die 1,80 €/l Autofahrer auch an Wochenenden eigentlich nicht davon abschrecken, weiter so zu fahren, als würde es 1,30 €/l kosten. Viele Deutsche scheinen einfach davon überzeugt zu sein, dass Autos zusammen mit Lebensmitteln und Immobilien die meisten Arbeitsplätze schaffen, und dass es nichts geben könnte, was Autos arbeitsplatzmäßig auch nur ein wenig ersetzen könnte. Die Politk sieht es wahrscheinlich ähnlich, nur denkt die auch daran, dass die verlässlichen Steuereinnahmen von Automobilkonzernen bröckeln könnten - und das über Jahre hinweg. Und dass es niemals, was die Steuereinnahmen von Automobilkonzernen betrifft, wieder so wird wie früher. Nicht genug, dass deutsche Bürger aufgrund der Diskussion um das Heizungsgesetz, was erst einmal von der Justiz ausgebremst wurde, Skepsis gegenüber der Regierung aufgebaut haben, und zwar nicht nur gegenüber den Grünen, sondern von allem auch gegen den SPD Kanzler an sich, der es so gespielt hatte, als seien vorwiegend die Grünen für dieses Verbotsgesetz verantwortlich, sondern auch das noch, dass die mit dem Heizungsgesetz versprochenen Subventionen jetzt erst einmal die Kalkulationsgrundlage bei denen, die investieren wollten und dann auch noch für die Handwerksbetriebe, genommen haben. Leider ist es wohl ziemlich objektiv zu sagen, diese Regierung passt einfach nicht zueinander. Die FDP hat sich klar geäußert, dass sie Subventionen für Unternehmen lieber abbauen möchte. Der Grüne Habeck, das mag sogar verwundern, ist für einen Industriestrompreis, den die FDP klar ablehnt. Die SPD hat hier anscheinend kaum eine Meinung, möchte aber aufgrund sinkender Steuereinnahmen gerne das Ehegattensplitting abschaffen. Zu Subventionen und dazu, dass die Subventionierung von einigen wiederum von anderen oder sogar von einer großen Mehrheit bezahlt werden muss, möchte ich nur anmerken, dass über viele Jahre hinweg über das Erneuerbare Energie Gesetz energieintensive Betriebe vom Bezahlen bestimmter Abgaben befreit waren, was ganz klar private Haushalte über ihre Stromrechnung bezahlen mussten. In diesen Jahren gab es Wachstum und sogar auch eine geringe Inflation. Die Situation ist heute für private Haushalte eine andere. Die Energiekostenbelastung ist heute höher und wird sogar durch eine staatliche Preisbremse gedeckelt. Nur, wer als Politiker Steuereinnahmen von der Industrie und den damit verbundenen Arbeitsplätzen haben möchte, der ist wohl besser beraten, sich auf einen Industriestrompreis einzulassen. Bei einer Staatsquote von über 50%, und dazu ist es in Deutschland erst während der Coronakrise gekommen, bestimmen leider wohl öffentliche Haushalte auch mehr als 50% des gesamtgesellschaftlichen Erfolges. 15.07.23