Im letzten Beitrag war versprochen worden, dass etwas über die Gründe der hohen Inflation genannt wird. Diese hat sich zwar etwas abgeschwächt, aber über alle Ausgabenbereiche gesehen, ist es doch sehr teuer. So habe ich neulich gelesen, dass ein neues Elektroauto im Durchschnitt 50.000 € kostet. Diese Zahl mag nicht richtig sein, aber trotzdem mag sich jeder fragen, wie lange sie/er für ein neues Auto arbeiten muss. Als Jugendliche mit dem Sportverein konnten uns unsere Eltern während Wettbewerben sogar ein Rindersteak mit Pommes und Salat bezahlen. Heute kosten Nürnberger Rostbratwürste mit Kartoffelstampf 16,80 €. Das macht für eine vierköpfige Familie mit auch nur einer Limonade jeweils 90 €. Kommen wir also zur Politk, zur deutschen Politik und den Schwierigkeiten einer Haushaltsplanung. Zumindest ist es so, dass jetzt viele etwas über die zahlreichen Subventionen gelesen haben, die es nicht nur unter der aktuellen Regierung sondern auch schon unter konservativen Regierungen gegeben hat. Anlass, das in letzter Zeit viel über Subventionen berichtet wurde, ist der Umstand, dass aufgrund einer Klage der CDU es nicht mehr gestattet war, nicht verausgabte Mittel aus einem Fonds, der für Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Coronazeit gedacht war, in den Klima- und Transformationsfonds umzuwidmen, der ein schuldenfinanziertes Sondervermögen außerhalb des regulären Haushalts darstellt. Die aktuelle Regierung unter Beteiligung der Grünen hat es sich auf die Fahne geschrieben, Deutschland fit für eine Zeit ohne oder nur mit sehr wenigen fossilen Energieträgern zu machen. Auch wenn die Grünen Traumtänzer sein mögen in der Hinsicht, dass man nicht alles zugleich verbieten kann, was fossil ist oder mit Emissionen zu tun hat, ist es nicht ganz falsch, dass wenn fossile Energieträger für die ganze Welt nur bis 2080 reichen, schon vorher und nicht erst 2075 mit einer Transformation der Wirtschaft anzufangen ist. Die ganze Gesellschaft macht wahrscheinlich eher mit an so einem Umbau - und damit ist gemeint, dass ja nicht nur die Unternehmen grüner produzieren müssen, sondern dass eben auch private Haushalte elektrisch fahren oder mit einer Wärmepumpe heizen, wenn dies nicht mehr kostet als vor diesen Umstellungen. Also deswegen denkt sich die Politik Subventionen aus - nicht nur für Unternehmen sondern auch für private Haushalte. Ich möchte einmal ganz klipp und klar sagen, dass es für die Inflation oder genauer gesagt für kaum Inflation eine wesentliche Grundvoraussetzung ist, dass sowohl für private Haushalte als auch für Unternehmen die Energiekosten so niedrig wie möglich sind. Im Grunde könnte man die ganzen Subventionsausgaben der Regierung auch so bündeln, dass eine möglichst günstige Energieversorgung dabei herauskommt - für private Haushalte und die Industrie und auch sonst alle anderen Unternehmen. Aber schon im Zusammenhang mit einem angedachten Industriestrompreis gab es kritische Stimmen, die verlauten liessen, dass auf diese Weise eine Transformation hin zu mehr grün gebremst würde, und dass man nur in alten (jetzt subventionierten) Strukturen weiter machen würde. Um es auf den Punkt zu bringen, ist es wohl so, dass diese kritischen Stimmen der Ansicht sind, nur wenn es teurer wird, werden fossile Energieträger zurückgefahren, und dann sind die teuren grünen Energien auch nicht mehr viel teurer. Die vor wenigen Tagen beschlossene Erhöhung der CO2 Steuer zielt genau in diese Richtung. Auch wenn sich der grüne Wirtschaftsminister zuletzt stark gemacht hatte für einen Industriestrompreis, ist es jetzt ganz deutlich so: Fossile Energieträger werden durch staatliche Besteuerung sehr viel teurer, aber Subventionen für mehr grüne Energien können aufgrund der Schwierigkeiten im Haushalt nicht mehr so ganz ohne weiteres fließen. Fragen möchte ich hier nur, ist es wirklich sinnvoll, Energie durch staatliche Besteuerung, aber mit fragwürdigem Resultat hinsichtlich eines Zurückfahrens der Emissionen, so viel teurer zu machen, wenn dadurch Wirtschaftswachstum und auch eine Zunahme der Steuereinnahmen ausbleiben? Wäre es nicht besser zu sagen, wir machen Energie für alle in Deutschland durch Subventionen grüner und günstiger, haben dadurch Wirtschaftswachstum und mehr Steuereinnahmen, und dadurch finanziert sich das.

poum.de 16.12.23